Pensionsantrittsalter – Stellungnahme der Vorsitzenden der SPÖ Frauen OÖ
Liebe Freundinnen!
Ich teile Eure Einschätzung und als Vorsitzende der SPÖ Frauen OÖ habe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen in Oberösterreich auch dagegen Stellung genommen, weil wir die vorzeitige Anhebung des Pensionsantrittsalters bei gleichzeitiger Vorenthaltung der tatsächlichen Gleichstellung für einen frauenpolitischen Vertragsbruch halten.
Wie ihr es selbst formuliert, wurde die Anhebung des Frauenpensionsalters schon 1992 allerdings gemeinsam mit einem Gleichstellungspaket beschlossen. Die damalige Frauenministerin Johanna Dohnal schnürte gemeinsam mit den Frauen des ÖGB, der AK und aller im Parlament vertretenen Parteien, mit Ausnahme der FPÖ, ein sogenanntes „Gleichbehandlungspaket”, das die Schlechterstellung bzw. Diskriminierung von Frauen in gesellschaftlicher, familiärer und ökonomischer Hinsicht abbauen sollte. Die darin angeführten Maßnahmen waren, so Johanna Dohnal, „als Gesamtschau der aus Frauensicht notwendigen Mindestvoraussetzungen zu sehen, die realisiert oder eingeleitet werden müssen, bevor schrittweise eine Angleichung des Pensionsanfallsalters wirksam werden kann”
Wir haben als SPOÖ Frauen einen Antrag dazu beschlossen mit dem Titel: Nein zum frauenpolitischen Vertragsbruch: Für echte Gleichheit und gegen Mogelpackungen: Gleiches Pensionsalter bei tatsächlicher Gleichstellung! Keine vorgezogene Anhebung des Pensionsantrittsalters für Frauen!
Ich schicke euch im Anhang unseren Antrag, den wir auch beim SPOÖ-Landesparteitag einstimmig beschlossen haben. Wir sind überzeugt, dass wir uns gegen eine gleichstellungspolitische Mogelpackung verbünden und stark machen müssen. Ganz besonders wichtig wäre es deswegen, die ÖVP Frauen davon zu überzeugen, dass ihre Forderung nach vorzeitiger Anhebung ein Rückschritt und Sparen auf Kosten der Frauen ist. Ich sage das nicht, um meine Kolleginnen der ÖVP-Parlamentsfraktion ins „böse Eck“ zu stellen. Ich weiß schon, dass manche in unseren Reihen da auch „lauter“ nachgedacht haben. Für ein breite Frauenallianz, die ja auch 1992 Basis für das Gleichbehandlungspaket war, wäre es aber hilfreich, wenn wir eben jene auch von den negativen Folgen einer vorzeitigen Anhebung überzeugen können.
Mit solidarischen Grüßen,
Sonja Ablinger
SPÖ Frauen OÖ